Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Travelsation ist der Betreiber einer Gruppenreiseplattform, die auf einer Website unter der Adresse www.travelsation.com zugänglich ist (nachstehend bezeichnet als die „Plattform”). Die Nutzung der Plattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
Für die Nutzung der Plattform travelsation.com von Travelsation UG haftungsbeschränkt (nachfolgend “Anbieter” oder „Travelsation“ genannt) gelten nachfolgende Bedingungen

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

  1. Voraussetzung für die Nutzung ist die auf der Plattform vorgesehene online-Registrierung. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
  2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen der Plattform als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Einträge und Reisen erstellen können.
  3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme an der Plattform. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.
  4. Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername sind nicht erlaubt.
  5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
  6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.
  7. Sinn und Zweck der Plattform ist eine an die Öffentlichkeit gerichtete Plattform zum Anbieten von Reisen und dem Finden von Mitreisenden.
  8. Die Plattform tritt hierbei lediglich als Vermittler auf. Es besteht keine Garantie für das Stattfinden und die Legitimität der Reisen. Alle Reisen werden von Nutzern eingestellt.

§ 3 Pflichten als Plattform-Nutzer bzw. TravelMaster bzw. TravelMate

  1. Mit der Nutzung der Plattform verpflichten Sie sich:
    1. Lokale und internationale Gesetze, Regeln, Vorschriften und Steuerpflichten in jedem Fall einzuhalten.
    2. Sie versichern, dass Sie zum Zeitpunkt der Reise mindestens 18 Jahre alt sind.
    3. Jedes TravelMate und jeder TravelMaster ist verpflichtet zum Zeitpunkt der Reise über eine Reiseversicherung zu verfügen, die mindestens die medizinische Versorgung, Evakuierung und Rückführung in Höhe von 200.000 USD für alle Reisetage abdeckt. Es wird dringend empfohlen, sich zusätzlich gegen Stornierung, vorzeitigen Reiseabbruch und alle sonstigen Ausgaben zu versichern, die als Folge von Verlust, Beschädigung, Verletzung, Verzögerungen oder Unannehmlichkeiten während der Reise entstehen können.
    4. In keinem Fall Drogen zu konsumieren, zu kaufen, zu verkaufen oder zu transportieren
    5. Es ist keine Form von Diskriminierung, Rassismus oder Gewalt (-aufruf/-darstellung) auf der Plattform vor, auf oder während der Reisen erlaubt.
    6. Alle Termine, Reiseabläufe und Preise von Reisen können sich jederzeit ändern. Der TravelMaster verpflichtet sich alle Angaben nach bestem Wissen und Gewissen zu tätigen. Seitens der TravelMates besteht kein Anspruch auf die angegebenen Termine, Reiseabläufe und Preise einer Reise.
    7. Es obliegt der Verantwortung eines jedem selbst, sich über geltende Einreisebestimmungen zu informieren und alle erforderlichen Dokumente und gültigen Ausweise für die Einreise, Durchreise und Ausreise aller besuchten Länder und Regionen zu besitzen und mit sich zu führen.
  2. Mit dem Anbieten einer Reise als TravelMaster verpflichten Sie sich:
    1. Es ist nicht erlaubt Extremsportarten als Teil der Reise anzubieten. Zu Extremsportarten zählen u.a. Freeclimbing, Fallschirmspringen, Klettersport, Bergsteigen, Bungee-Jumping, Kitesurfen, Downhill-Mountainbiking, (Tiefschnee-)Skifahren, Parkour, Slacklining, Tauchsport, Apnoetauchen, Ultra-Marathon, Reitsport, Wingsuit-Fliegen, Bergsteigen, Motorsport, Drachenfliegen, Tauchen, Radsport/Mountainbiking.
    2. Jeder TravelMaster stimmt mit Erstellen der Reise zu, telefonisch von Travelsation kontaktiert zu werden, um seine Eignung als TravelMaster zu überprüfen. Dabei verpflichtet er sich stets wahrheitsgemäße zu antworten und alle notwendigen Informationen zu Verfügung zu stellen.
    3. Es ist nicht erlaubt Reisen in Risikogebiete anzubieten. Hierbei sind die Sicherheitshinweis des Auswärtigen Amts maßgeblich sowie aktuelle Nachrichten – nicht die eigene Einschätzung!
    4. Über den vorgenannten Punkt hinaus sind die Risiken einer Reise nach bestem Wissen und Gewissen abzuwägen und im Zweifel eine Reise nicht anzutreten.
    5. Für den Inhalt der von Ihnen auf der Plattform eingestellten Reisen sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Die in Ihrer Anzeige enthaltenen Angaben müssen der Wahrheit entsprechen.
    6. Sie verpflichten sich Ihren TravelMates keine falschen, irreführenden, arglistigen oder betrügerischen Angaben zu kommunizieren.
  3. Mit der Teilnahme an einer Reise als TravelMate verpflichten Sie sich:
    1. Nur Sie und nicht der TravelMaster sind dafür verantwortlich, Ihre Eignung zur Teilnahme an der Reise zu beurteilen.
    2. Sie werden nicht an Reisen teilnehmen, wenn Sie eine körperliche, medizinische oder mentale Einschränkung oder Behinderung haben, oder wenn Ihnen andere Faktoren bekannt sind, die Sie daran hindern oder dabei einschränken könnten, an der Reise teilzunehmen.
    3. Sie werden vernünftig und verantwortlich handeln und alle Hinweise und/oder Warnungen zur Teilnahme an der Reise vor der Buchung berücksichtigen. Wenn Sie während der Reise ein erhöhtes Risiko oder eine Gefahr für Leib und Seele bemerken, werden Sie die Teilnahme an der Reise sofort beenden und sowohl den TravelMaster als auch die weiteren TravelMates informieren.
  4. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Inhalte veröffentlichen, die gegen Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
    1. beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
    2. Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
    3. gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
    4. andere TravelMaster und TravelMates über die Plattform zu einem anderen Zweck als für die eine Reise betreffende Kommunikation zu kontaktieren.
    5. wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
    6. Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers zu veröffentlichen;
    7. Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext im Profiltext oder eingestellten Inhalten.
    8. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Reisen und Beiträge diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
  5. Der Anbieter ist berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
  6. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
  7. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
    1. Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
    2. Ausspruch einer Abmahnung oder
    3. Sperrung des Zugangs zur Plattform.

§ 4 Travelsation spricht keine Empfehlungen aus

Wir sind zwar überzeugt, dass TravelMates und TravelMaster zusammen eine großartige Zeit auf Reisen haben werden, nichtsdestotrotz sprechen wir keine Empfehlung für ein Inserat aus. Das rührt daher, dass wir weder die Genauigkeit, Vollständigkeit, Qualität, Sicherheit, Eignung oder Nützlichkeit gewährleisten können. Darüber hinaus obliegt uns nicht die Kontrolle über das Verhalten von TravelMastern und TravelMates. Die Entscheidung an einer Reise teilzunehmen obliegt ausschließlich dem Einzelnen selbst. Travelmaster und Travelmates nehmen zur Kenntnis und verstehen, dass die Reisen, bei denen Sie sich anmelden, gefährlich sein können. Die Risiken schließen u.a. als allgemeine Lebensrisiken ein: Krankheit, Körperverletzung, Behinderung, dauerhafte Lähmung und Tod.

§ 5 Beziehung zwischen den Parteien Wer eine Reise anbietet oder an einer solchen teilnimmt, stimmen zu, dass die Beziehung zu Travelsation auf die Form eines unabhängigen Dritten beschränkt ist, und Sie kein Angestellter, Vertreter, oder Partner von Travelsation sind. Darüber hinaus wird mit dem Angebot einer Reise oder der Teilnahme an einer solchen akzeptiert, dass ausschließlich auf eigenen Namen und zu eigenem Nutzen und nicht im Auftrag von Travelsation gehandelt wird. Sie stimmen zu, dass Sie allein für von Ihnen eingereichte oder eingestellte Reise und für alle Offline-Aktivitäten, die mit Ihrer Reise einhergehen, verantwortlich sind.

Wenn ein TravelMate eine Buchung tätigt, schließen TravelMate und TravelMaster direkt einen Vertrag miteinander ab. Travelsation ist keine Vertragspartei des geschlossenen Vertrages.

TravelMaster sind allein für die von Ihnen angebotenen Reisen verantwortlich. Travelsation stellt lediglich die Dienste bereit und ist nicht selbst Veranstalter von Touren, Aktivitäten oder Reisen. Travelsation besitzt, verkauft, wiederverkauft, liefert, bietet, managt und/oder kontrolliert keine der Reisen. Die Zuständigkeiten von Travelsation sind darauf beschränkt, die Dienste über seine Website und Anwendung bereitzustellen.

Travelsation übernimmt keinerlei Haftung für die Durchführung einer Reise. Dies gilt insbesondere für das Vorliegen oder Eintreffen einer der folgenden Fälle:

  1. falschen Angaben, die vom TravelMaster in seiner Anzeige oder sonst in Bezug auf die Reise und ihre Bedingungen gemacht werden;
  2. Stornierung oder Änderung einer Reise durch den TravelMaster oder ein TravelMate;
  3. Zahlungsausfall des Kostenbeitrags seitens eines TravelMates im Zusammenhang mit einer Reise
  4. des Verhaltens der TravelMaster und TravelMates während, vor oder nach der Reise.

§ 6 Übertragung von Nutzungsrechten

  1. Das Urheberrecht für Ihre Inhalte, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung einer Reise oder eines Beitrags das Recht ein, diese dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Inhalte zu löschen.
  2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Plattform-Accounts bestehen.

§ 7 Haftungsbeschränkung

  1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die auf der Plattform eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
  2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

  1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
  2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
  3. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Plattform-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 9 Änderung dieser Nutzungsbedingungen

Travelsation behält sich das Recht vor diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden auf der Plattform veröffentlichen. Über die Änderungen setzen wir Sie mindestens dreißig Tage vor Inkrafttreten per E-Mail in Kenntnis. Wenn Sie mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, können Sie diesen Vertrag fristlos und kostenfrei kündigen. Wenn Sie den Nutzungsvertrag nicht vor dem Datum kündigen, an dem die geänderten Nutzungsbedingungen in Kraft treten, gilt Ihre fortgesetzte Nutzung der Plattform als Zustimmung zu den geänderten Nutzungsbedingungen.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollte ein Teil dieser Haftungsfreistellung als ungültig erklärt werden, stimmen Sie zu, dass die restlichen Bestimmungen ungeachtet dessen weiterhin vollständig in Kraft und wirksam bleiben.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de. Veränderte Version.